Appswelt

Nutzungsbedingungen

1. Appswelt

Appswelt ist ein Service von Andreas König. Appswelt erstellt mobile Applikationen (Apps) und bietet dazu ein Content Management System an, im folgenden CMS genannt, für die Pflege bzw. die Änderung von mobilen Applikationen (Apps), sowie Webseiten, die zur Nutzung mit mobilen Endgeräten optimiert sind. Die Pflege bzw. Änderung der mobilen Applikationen über das CMS setzt einen unterschriebenen Auftrag voraus. Die Zugangsdaten für das CMS werden dem Kunden nach Erstellung der mobilen Applikation durch Appswelt mitgeteilt.

2. Anwendungsbereich

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des CMS durch autorisierte Teilnehmer.

3. Änderung der Nutzungsbedingungen

Appswelt behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Appswelt wird die Kunden über die Änderung jeweils informieren und die geänderten Nutzungsbedingungen zum Download bereithalten. Die Nutzung des CMS richtet sich dann nach den geänderten Nutzungsbedingungen.

4. Anmeldung, Verantwortung für den Account

1. Die Nutzung des CMS setzt einen unterschriebenen Auftrag voraus. Einen Zugang zum CMS können ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen, Personengesellschaften und juristischen Personen erhalten.
2. Sie können das CMS persönlich, durch ihre Organe oder Mitarbeiter nutzen. Eine Nutzung durch „Bots“, Programme oder sonst in automatisierter Form ist nicht gestattet.
3. Sie sind verpflichtet, Ihre Daten (insbesondere die Kontaktdaten) stets aktuell zu halten und Appswelt unverzüglich über Änderungen zu informieren.
4. Sie sind verantwortlich dafür, dass der Account keinem Dritten zugänglich gemacht wird und dass Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt werden.
5. Für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung von Benutzername und Passwort vorgenommen werden, sind Sie für eigenes Handeln verantwortlich. Dies gilt nicht, wenn Sie die missbräuchliche Verwendung nicht zu vertreten haben, insbesondere Benutzername und Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt haben.
6. Sie sind verpflichtet, Appswelt unverzüglich zu informieren, wenn es zu einer missbräuchlichen Nutzung seines Passwortes oder Accounts gekommen ist oder Sie wissen oder befürchten, dass Dritte von seinem Passwort oder Account Kenntnis erlangt haben.

5. Verantwortung für Inhalte und Verbot illegaler Nutzung

1. Für die Inhalte der mobilen Webseiten und der Apps ist ausschließlich der jeweilige Kunde verantwortlich.
2. Jede Nutzung des CMS für rechtswidrige Zwecke ist untersagt. Bei jeder Nutzung sind die geltenden Gesetze, insbesondere Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht, Strafrecht etc. zu beachten. Jeder Verstoß kann zur Kündigung berechtigen. Es ist nicht zulässig, Inhalte einzustellen oder zu verwenden, die obszön, beleidigend, verleumderisch, gewalttätig, gewaltverherrlichend, rassistisch, fremdenfeindlich, pornographisch oder eindeutig sexuell sind oder so verstanden werden können.
3. Sie dürfen keine Inhalte einstellen, die nicht offensichtlich zur Erstellung einer App oder Nutzung eines anderen angebotenen Dienstes erforderlich bzw. gedacht sind.
4. Es ist ausdrücklich untersagt, Viren, Würmer oder anderen schädlichen Code auf die Onlineplattform hoch zu laden oder per E-Mail zu versenden.

6. Freistellung von Ansprüchen Dritter

1. Sie sind verpflichtet, Appswelt auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, welche Dritte aufgrund Ihrer Nutzung der Onlineplattform, ihrer Dienstleistungen, insbesondere im Zusammenhang mit Web Apps und Nativen Apps wegen Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder anderen Rechten geltend machen.
2. Appswelt wird Sie unverzüglich unterrichten, wenn solche Ansprüche geltend gemacht werden und Ihnen alle erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen.
3. Machen Dritte Ansprüche gegen Appswelt aufgrund von angeblichen Rechtsverletzungen geltend, ist Appswelt berechtigt, die entsprechenden Inhalte bis zur endgültigen Klärung der geltend gemachten Ansprüche zu löschen, insbesondere ihre Zugänglichkeit im Internet zu unterbinden.

7. Vertragsgegenstand, Leistungen von Appswelt

1. Mit Einrichtung des Account erwerben Sie das Recht das CMS während der Dauer des Vertrages zu nutzen.
2. Bestandteil des CMS ist die Möglichkeit, eine App inhaltlich zu pflegen bzw. zu aktualisieren und Informationen (Push-Nachrichten) an alle App Nutzer zu versenden.
3. Eine Native App wird auf Basis der Web App für die jeweils gewählten mobilen App Stores (Apple App Store, Google Play) von Appswelt erstellt und unter der Marke Appswelt eingereicht. Native Apps können auch Gerätefunktionen (GPS, Kamera etc.) nutzen. Die Entscheidung über die Aufnahme der Nativen App in den jeweiligen App Store trifft der Betreiber des App Store in eigener Verantwortung. Auf diese Entscheidung hat Appswelt keinen Einfluss. Mit Einreichen beim jeweiligen App Store unterliegt die Native App den für diesen Web Store geltenden Bedingungen. Diese können beim jeweiligen App Store eingesehen werden.
4. Web App, Native App und sonstige Dienste werden nur im ausführbaren Code und ohne Dokumentation übergeben. Sie haben keinen Anspruch auf Herausgabe von Quellcode, Entwurfsmaterial oder sonstigen Informationen.
5. Der genaue Umfang der einzelnen Angebote ist auf der Onlineplattform Appswelt.de detailliert beschrieben. Appswelt kann die Angebote auf der Onlineplattform jederzeit erweitern oder einschränken. Sie haben keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Angebote auch in Zukunft auf der Onlineplattform zur Verfügung stehen. Bestellte Angebote stehen Ihnen während der Vertragsdauer zur Verfügung. Appswelt ist jedoch berechtigt, einzelne Leistungen unter Berücksichtigung der in § 9 geregelten Kündigungsfristen zu kündigen.

8. Nutzungsrechte, Veröffentlichung von Nativen Apps

1. Sie erwerben mit Erstellung der Web App bzw. Nativen App oder mit Nutzung der übrigen Dienste das Recht, diese Leistungen während der Vertragsdauer zu nutzen. Mit Vertragsende enden die Ihnen nach diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte.
2. Die Nutzungsrechte an den von Ihnen eingestellten Inhalten verbleiben bei Ihnen. Appswelt ist berechtigt, Web Apps, Native Apps und sonstige Inhalte im Rahmen des Vertrages auf der eigenen Internetseite als Referenz und in den jeweiligen App Stores im eigenen Namen zu veröffentlichen. Dazu erhält Appswelt nicht ausschließliche, übertragbare, räumlich unbeschränkte Rechte zur Nutzung der Inhalte während der Dauer des Vertrages. Das Nutzungsrecht endet auch, wenn Sie die Inhalte löschen.
3. Appswelt ist außerdem berechtigt, für die Nutzer die nach den Bedingungen des jeweiligen App Stores zu übertragenden Nutzungsrechte zu übertragen und die Bedingungen des jeweiligen App Store zu akzeptieren. Die Löschung von Nativen Apps richtet sich nach den Bedingungen des jeweiligen App Store. Nach Kündigung des Vertrages oder wenn Sie um Löschung einer Nativen App bitten, wird die Löschung der Nativen Apps veranlasst.
4. Auch nach dem Entfernen der Inhalte aus dem Account und den App Stores können Kopien davon außerhalb des Einflussbereichs von Appswelt vorhanden sein.

9. Vertragsabschluss, Vertragsdauer, Kündigung

1. Mit einem Auftrag kommt ein Vertrag über die Nutzung des CMS zu Stande. Dieser Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Quartalsende gekündigt werden.
2. Beide Vertragsparteien können den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. § 314 BGB gilt entsprechend.
3. Ihre Kündigung müssen Sie postalisch an Andreas König, Appswelt, Bahnhofstraße 10, 38442 Wolfsburg oder per Mail an service@appswelt.de senden. Kündigungen per Telefon oder an andere (E-Mail)-Adressen werden nicht als gültig akzeptiert.
4. Bei Vertragsende, unabhängig vom Grund, wird der Account deaktiviert und es werden alle veröffentlichten Web Apps und Nativen Apps sowie alle Inhalte des Account gelöscht. Ein Zugang zum Account und den Inhalten ist danach nicht mehr möglich.
5. Wird der Vertrag nicht frist- oder formgerecht gekündigt, verlängert sich der Vertrag automatisch.

10. Vergütung, Fälligkeit, Rücklastschrift und Kündigung

1. Die Preise zu den angebotenen Produkten sind auf der Internetseite www.Appswelt.de ersichtlich.

Die angegebenen Preise sind Nettopreise.

2. Die Erstellungsgebühr ist nach Auftragserteilung sofort, die monatliche Gebühr jeweils bis zum dritten Werktag eines Monats zu entrichten. Zum Einzug der Vergütungen müssen Sie eine für Zahlungen in Deutschland gültige Kontoverbindung angeben und für ausreichende Deckung sorgen. Sämtliche nicht von Appswelt verursachten Kosten des Forderungseinzugs, insbesondere für Rücklastschriften wegen fehlender Deckung, falscher Angabe der Kreditkartennummer, sonstiger fehlerhafter Angaben oder unterlassener Mitteilung über Beendigung oder Wechsel der Kreditkartenverträge, sind in vollem Umfang von Ihnen zu tragen.
3. Appswelt ist erst dann verpflichtet, die bestellte Leistung (beispielsweise Erstellen und Einreichen einer Nativen App) zu erbringen, wenn Appswelt uneingeschränkt über die eingegangene Zahlung verfügen kann.
4. Sofern Sie mit fälligen Zahlungen trotz Mahnung mehr als zehn Tage in Verzug sind, ist Appswelt zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages nach § 9 Abs. 3 berechtigt.
5. Appswelt kann die Preise für sämtliche Angebote und Dienstleistungen jederzeit ändern. Die geänderten Preise gelten jeweils für sämtliche nach der Änderung bestellten Angebote und Dienstleistungen. Für die zuvor bestellten Angebote und Dienstleistungen gelten, soweit nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wird, die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen und bekannt gegebenen Preise.

11. Urheberrecht

1. Das CMS, sowie die Bestandteile von Web Apps und Nativen Apps und sonstigen Diensten und Angeboten sind urheberrechtlich geschützt. Das Urheberrecht umfasst den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation des Programms, alle Programmnamen und alle Logos.
2. Sämtliche Rechte an der Software und der zugehörigen Dokumentation, insbesondere die Ausübung sämtliche vermögensrechtlichen Befugnisse, stehen ausschließlich Appswelt zu. Sie erhalten nur die in dieser Vereinbarung geregelten Nutzungsrechte.

12. Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängeln

1. Appswelt leistet Gewähr für die vereinbarte Beschaffenheit der bestellten Angebote und Dienste sowie dafür, dass Sie diese ohne Verstoß gegen Rechte Dritter vertragsgemäß nutzen können.
2. Liegt bei Gefahrübergang ein Sachmangel vor, ist Appswelt berechtigt, den Sachmangel nach seiner Wahl entweder durch Lieferung eines neuen mangelfreien Releasestandes (Neulieferung) oder durch Beseitigung (Nachbesserung) zu beheben.
3. Kann Appswelt einen Sachmangel innerhalb angemessener Frist nicht beheben oder ist die Nachbesserung oder Neulieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann Appswelt nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Die Nachbesserung oder Nachlieferung gilt nicht schon mit dem zweiten Versuch als endgültig fehlgeschlagen. Vielmehr steht Appswelt während der Fristen zur Nachbesserung bzw. Nachlieferung die Anzahl der Nacherfüllungsversuche frei. Ein Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Neulieferung kann erst dann angenommen werden, wenn Appswelt diese Handlungen ernsthaft und endgültig verweigert, unzumutbar verzögert oder wenn sonstige besondere Umstände vorliegen, durch die ein weiteres Abwarten für Sie unzumutbar ist.
4. Soweit die vertragsgemäße Nutzung der von Appswelt gelieferten Apps oder sonstigen Dienstleistungen zur Verletzung von Urheber- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten Dritter führt, wird Appswelt auf seine Kosten und nach seiner Wahl entweder das Recht zur weiteren vertragsgemäßen Nutzung verschaffen oder die Apps oder sonstigen Dienstleistungen in einer für Sie zumutbaren Weise so ändern oder ersetzen, dass keine Verletzung von Rechten Dritter mehr besteht. Ist dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen oder in angemessener Frist nicht möglich, sind sowohl Sie als auch Appswelt zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Appswelt wird Sie von unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen der Schutzrechtsinhaber freistellen.
5. Die in Abs. 8 genannten Verpflichtungen von Appswelt bestehen nur, wenn Sie Appswelt unverzüglich von den gegen Sie geltend gemachten Schutzrechtsverletzungen unterrichtet, Appswelt in angemessenem Umfang bei der Abwehr der geltend gemachten Ansprüche unterstützt, gegebenenfalls Appswelt die Änderung oder den Ersatz der Software entsprechend Abs. 8 ermöglicht, alle Abwehrmaßnahmen, einschließlich außergerichtlicher Vereinbarungen und Anerkenntnisse ausschließlich Appswelt vorbehalten bleiben oder in Absprache mit Appswelt ausgeübt werden, sowie die Schutzrechtsverletzungen weder auf einer Anweisung von Ihnen noch auf einer unberechtigten von Ihnen eingestellten Inhalten beruht.

13. Haftung

1. Unabhängig vom Rechtsgrund haftet Appswelt in voller Höhe für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Lizenzgeber oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Sichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von Appswelt beruhen, bei Fehlen einer garantierten Beschaffenheit im Sinne von § 443 BGB und für Schäden, die Appswelt oder ein Erfüllungsgehilfe oder gesetzlicher Vertreter von Appswelt vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
2. Bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, die für Sie entscheidend zum Abschluss des Vertrages war, haftet Appswelt, soweit kein in Abs. 1 genannter Fall vorliegt, nur für den vertragstypischen, bei Abschluss des Vertrages vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.
3. Jede weitere Haftung von Appswelt auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.

14. Datenschutz, Datenübertragung

1. Appswelt wird Ihre Daten nur im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses nutzen und insbesondere die datenschutzrechtlichen Vorschriften beachten. Appswelt wird seine Mitarbeiter auf die Einhaltung des Datenschutzes verpflichten.
2. Die Vertragsabwicklung, insbesondere die Übertragung von Inhalten, Datenverarbeitung und Service können unverschlüsselt über Internet erfolgen.
3. Appswelt ist berechtigt, zur Vertragsabwicklung Subunternehmer einzuschalten und die von Ihnen eingestellten Inhalte und alle im Rahmen dieses Vertrages erhobenen personenbezogenen Daten an diese Subunternehmer zu übertragen bzw. diesen zugänglich zu machen.
4. Appswelt ist insbesondere berechtigt, die personenbezogenen Daten zur Zahlungsabwicklung und auch bereits für eine Bonitätsprüfung an den entsprechenden Dienstleister weiterzugeben.

15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sonstiges

1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz in Wolfsburg.
3. Sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag versuchen die Parteien zunächst zu bereinigen. Nur dann, wenn die Streitigkeit nicht in vollem Umfang bereinigt werden kann, steht den Parteien der Weg zu den Gerichten offen. Die Parteien sind nicht gehindert, Anträge in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes oder anderen Eilverfahren zu stellen. In allen anderen Fällen muss eine Partei der anderen Partei vor Einleitung eines Rechtsstreits die Möglichkeit einer Mediation gewähren.